Just an dem Tag, an dem wir den Betrieb Canadian Solar besichtigten, verhängen die U.S.A Zölle auf Solarstromzellen und Solarstrommodule chinesischer Herstellung. Hintergrund ist der Vorwurf, dass chinesische Unternehmen aufgrund von staatlichen Subventionen Solarprodukte zu Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt anbieten.[1] Dies wäre eine Wettbewerbsverzerrung und eine Gefährdung von Arbeitsplätzen zum Beispiel in den U.S.A. Politisch ein hochrelevantes Thema, vor allem in Wahlkampfzeiten.

Dass China als Gefahr für die westlichen Länder wahrgenommen wird ist nicht neues. Aktuell wird China vor allem aufgrund seiner wirtschaftlichen Entwicklung mit Argusaugen von den westlichen Ländern beobachtet. Vorausgesetzt Kriege und ökologische Katastrophen bleiben aus wird China voraussichtlich im Jahr 2030 die größte Wirtschaftsmacht weltweit sein. Damit würde China wieder eine ähnliche Position wie vor der Industrialisierung in Europa erreichen. Von Politiker/-innen und Wähler/-innen in Europa und U.S.A. wird dies oftmals als düstere Bedrohung interpretiert und China verantwortlich gemacht für stagnierende Löhne und Jobunsicherheit in den entwickelten Ländern. Für Schumann / Grefe[2] wird damit nur von der Untätigkeit in der Politik und den Ungerechtigkeiten im eigenen Lande abgelenkt. Notwendig sind hingegen konkrete Antworten auf die Arbeitslosigkeit und die Abstiegsängste von einem großen Teil der Bevölkerung in Europa und den U.S.A. Wie durch kluge Politik wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung gefördert werden kann hat China in der Finanzkrise vorgezeigt. So investierte China im Jahr 2009 rund 7,1 Prozent des BIPs in Konjunkturprogramme. Vergleichsweise waren es in der EU nur 0,9 Prozent und in der U.S.A. 2 Prozent des BIPs.[3] Entsprechend gering waren auch die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in China. Anstatt von einer gelben Gefahr zu sprechen wäre es daher an der Zeit auch darüber nachzudenken, was wir von bestimmten Politikansätzen in China lernen können.

 

Von Dennis Tamesberger (AK OÖ)


[2] Vgl. Schumann, H. / Grefe, C. (2008): Der globale Countdown. Gerechtigkeit oder Selbstzerstörung – Die Zukunft der Globalisierung. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch.

[3] Vgl. Saha, D. / Weizsäcker, J. (2009): Estimating the size of the European stimulus packages for 2009. dl.: http://aei.pitt.edu/10549/1/UPDATED%2DSIZE%2DOF%2DSTIMULUS%2DFINAL.pdf.

 

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